Hier wird auf eine Petition zur Abschaffung der Rundfunkgebühren verwiesen, warum:

 –          Zunächst einmal ist die Gebührengestaltung unsozial, befreit sind nur Alg2- und Grundsicherungs-Bezieherinnen, es gibt aber auch andere Sozialleistungen, die ein ähnlich niedriges Einkommen generieren oder eben die vielen GeringverdienerInnen oder Einkommen, die hohen Belastungen wegen Krankheit, Behinderung oder Schulden tragen. Es ist schon verwunderlich, dass sich die verantwortlichen Gremien des Öffentlichen Rundfunks und die Politik hier um keine soziale Gebührengestaltung bemühten. Zumindest die letzteren müssten eigentlich wissen, dass Armut ein Phänomen ist, das auch hierzulande zunimmt- nicht zuletzt aufgrund der vielen politischen Maßnahmen, wie Beförderung des Niedriglohnsektors durch Hartz IV, exklusive Sozialversicherungspolitik, Herausnahme des Heizkostenzuschusses beim Wohngeld, reduzierter Leistungskatalog der Krankenkassen, etc..

 –          Die Gremien des Öffentlichen Rundfunk sind von der Politik, politiknahen Institutionen und weniger von der Zivilgesellschaft dominiert. Intendanzen werden nach Parteibuch besetzt. Auch bei den Fernsehsendernahen Strukturen gibt es eine Besetzung, die nach starker Vernetzung mit der Politik riecht. Dies zeigt sich auch insbesondere bei der Informationsgestaltung im Fernsehen, linke Positionen (sieht man von der SPD ab, die aber angesichts ihrer Politik mittlerweile nun eher zur Mitte zählen dürfte) sind hier wenn, dann nur marginal vertreten. Zu der Problematik, dass linke Informationen gar nicht erst in die Medien gelangen, findet man bei den nachdenkseiten.de genügend Hinweise. Dies hat mit Demokratie nichts mehr zu tun.

 –          Die Programmgestaltung im Fernsehen ist stark konsumistisch geprägt. Es kam in letzter Zeit zu einer Häufung von teuren Fernsehmovies, die ein merkwürdig revisionistisches Geschichtsbild gegenüber dem Nationalsozialismus befördern. Auch die vielen „Tatorte“ zimmern doch eher ein ganz bestimmtes Gesellschaftsbild, das Strukturen eher affirmativ widerspiegelt denn hinterfragt.

 –          Independent Produktionen und künstlerische Inhalte  abseits des mainstream werden kaum oder wenn dann zu ferner Stunde gezeigt. Als Begründung dient, dass man die Quote bedienen müsse, während ein öffentlich finanzierter Rundfunk doch wohl eher Bildung und Vielfalt verpflichtet sein müsste. Würde dieser Anspruch existieren, müssten Budget und Programmplanung hier einen angemessenen Prozentsatz hierfür vorsehen. Weiterlesen →